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Bemessung des Verfahrenswertes in Scheidungssachen


Bei der Bestimmung des Verfahrenswertes für ein Scheidungsverfahren ist von dem 3-fachen zusamengerechneten Nettoeinkommen der Eheleute auszugehen, wobei für jedes minderjährige Kind monatlich ein Betrag von € 250,00 in Abzug zu bringen ist. Manche Gerichte rechnen dabei das staatliche Kindergeld allerdings dagegen. Weiterhin sind die Vermögensverhältnisse der Eheleute zu berücksichtigen. Von dem zusammengerechneten Vermögen der Eheleute setzt die Rechtsprechung aus Praktikablitätsgesichtspunkten einen Vomhundertsatz des um die Verbindlichkeiten bereinigten Vermögens der Ehegatten nach Abzug von Freibeträgen für die Ehegatten und die gemeinsamen minderjährigen Kinder an, derzeit 5% aus dem bereinigten Vermögen......

 

 

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Dinglicher Arrest beim Zugewinn

Veröffentlicht von Rechtsanwalt Emrich

News >> Zugewinn / Vermögensauseinandersetzung
Hierbei kommen nur Fälle in Betracht, in denen bei Bestehen einer schlechten Vermögenslage des Schuldners eine weitere Vermögensverschlechterung bis zum Abschluss des Hauptverfahrens zu befürchten ist. Ob ein Arrestgrund vorliegt, richtet sich nach objektiven Standpunkt eines verständigen, gewissenhaft prüfenden Menschen ( vgl. Zöller/Vollkommer ZPO 31. Auflage, § 917 Rn.4) Maßgeblich ist also, ob aus objektiver Sicht Umstände vorliegen, die befürchten lassen, der Gläubiger werde später nicht mehr in der Lage sein, seinen Titel zu vollstrecken, weil vollstreckungsfähiges Vermögen nicht mehr vorhanden sein werde. Das kann insbesondere der Fall sein, wenn Vermögensgegenstände verschoben werden oder der Schuldner sich schon bisher wiederholt unlauter verhalten hat, so dass zu befürchten ist, dass er sich der Vollstreckung entziehen werde ( vgl. Zöller/Vollkommer a.a.O. Rn. 5,6 m.w.N.) Aber Vorsicht: nach der Rechtsprechung des BGH reichen zurückliegende Ereignisse nicht aus, es sei denn, dass sich gerade aus ihnen eine nach wie vor aktuelle Gefährdung ergibt ( vgl. BGH VersR 1975, 764)Zurück