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Bemessung des Verfahrenswertes in Scheidungssachen


Bei der Bestimmung des Verfahrenswertes für ein Scheidungsverfahren ist von dem 3-fachen zusamengerechneten Nettoeinkommen der Eheleute auszugehen, wobei für jedes minderjährige Kind monatlich ein Betrag von € 250,00 in Abzug zu bringen ist. Manche Gerichte rechnen dabei das staatliche Kindergeld allerdings dagegen. Weiterhin sind die Vermögensverhältnisse der Eheleute zu berücksichtigen. Von dem zusammengerechneten Vermögen der Eheleute setzt die Rechtsprechung aus Praktikablitätsgesichtspunkten einen Vomhundertsatz des um die Verbindlichkeiten bereinigten Vermögens der Ehegatten nach Abzug von Freibeträgen für die Ehegatten und die gemeinsamen minderjährigen Kinder an, derzeit 5% aus dem bereinigten Vermögen......

 

 

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Quotenunterhalt oder konkrete Bedarfsberechnung (veraltet, siehe BGH- Beschluss vom 15.11.2017 XII ZB 503/16)

Veröffentlicht von Rechtsanwalt Emrich

News >> Ehengattentrennungsunerhalt
vom Berechtigten und Verpflichteten dadurch geschehen, dass die Höhe des zur Verfügung stehenden Gesamteinkommens sowie die hiervon betriebenen Aufwendungen zur Vermögensbildung dargelegt werden, vgl.: OLG Frankfurt 05.11.2008 - 6 UF 49/08. Das OLG Stuttgart ( 17.09.2015 Az.: 11 UF 100/15) vertritt die Auffassung, dass eine konkrete Bedarfsermittlung in Betracht komme bei einem Bedarf von ca. € 5.000,00 monatlich und begründet dies damit, dass sich das Durchschnittseinkommen aller versicherungspflichtigen Beschäftigten im Jahr 2014 auf € 34.857,00 brutto ( entsprechend einem Entgeltpunkt im Versorgungsausgleich) belief (= netto bei Steuerklasse I/0 1.829,00), so dass es nicht gerechtfertigt erscheinen würde, besonders günstigen Einkommensverhältnisse bereits bei 3/7 von € 1.500,00 ( so Leitlinien OLG Hamm und Oldenburg) oder bei einem Festbetrag von € 2.500,00 ( so Leitlinien OLG Frankfurt und Jena) anzunehmen, da diese Einkünfte das Durchschnittseinkommen nur moderat übersteigen und damit noch nicht einmal der Tatsache der gehobenen Lebenshaltungskosten in Ballungsgebieten Rechnung tragen würden. ( vgl. auch OLG Zweibrücken FamRZ 2014, 216, OLG Köln FamRZ 2012, 1731, OLG Brandenburg FamRZ 2012, 320, FamRZ 2015, 1118) Zurück