skip to content

Seit über 30 Jahren in Mannheim Anwaltskanzlei Emrich

Aktuelle Nachrichten

Ausnahmsweise kein Auskunftsanspruch beim Ehegattenunterhalt


Grundsätzlich sind Eheleute wechselseitig verpflichtet, sich Auskunft zu ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen zu erteilen: § 1361 Abs.4 Satz 4 i.V.mit § 1605 BGB bzw. 1580 i.V. 1605 BGB. Eine Ausnahme hiervon ist gegeben , wenn die begehrte Auskunft den Unterhaltsanspruch unter keinem Gesichtspunkt beeinflussen kann (vgl.: Wendl/Dose das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 9. Auflage 2015, § 1 RdNr. 1154 unter Verweis auf BGH FamRZ 2010,964 RdNr. 21. Ein Anspruch auf Vermögensauskunft ist nur gegeben, wenn der Unterhaltsberechtigte substantiiert darlegt, aus welchen Gründen auch die Verwertung des Vermögensstammes in Betracht kommen könnte (vgl. Beck online Großkommentar 01.02.2019 zu § 1605 RdNr. 114)



<- ANFAHRT

 Technische Realisierung und  Fotografie: iQ-Medien.de

 Impressum

Ihr Anwalt für Vertragsrecht in Mannheim

 

Mit kreativem Sachverstand Ihre Wünsche und Vorstellungen in einen kurzen Vertragstext oder bei Bedarf in ein umfassendes Vertragswerk umzusetzen, ist eine Aufgabe, die wir für Sie gut, schnell und kompetent lösen. Auf dem Gebiet des Familien-, Erbrechtes oder im Allgemeinen Vertragsrecht, selbstverständlich auch unter Berücksichtigung steuerlicher Belange.



 

Ihr Ansprechpartner für Vertragsrecht in Mannheim:

Rechtsanwalt Emrich

Kontaktformular